Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der
SOY MONO UG (haftungsbeschränkt), HRB 236579
Gabrielenstraße 2
80636 München
Geschäftsführerin: Christiane Alexandra Schlolaut
tätigen.
Das Warenangebot unseres Online-Shops richtet sich nicht an minderjährige Käufer bzw. Käufer, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sondern nur an volljährige Kunden. Minderjährige können Produkte nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten erwerben.
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Beteiligung von Kunden, welche unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird bereits an dieser Stelle untersagt. Weiterhin behalten diese gegenüber Unternehmen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen ihre Gültigkeit, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der
Website www.xyz.de
abrufen und ausdrucken.
2. Vertragsschluss
Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine Bestellung auf und daher verbindliches Kaufangebot ab (vgl. § 145 BGB).
Nach Eingang des Kaufangebotes erhalten Sie eine Nachricht, in der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt dadurch jedoch noch nicht zustande
Erst wenn wir in einer weiteren Nachricht ausdrücklich die Annahme des Kaufangebotes bestätigen (Auftragsbestätigung) oder die Ware an Sie versenden, kommt ein Kaufvertrag zustande.
Vertragssprache ist deutsch.
3. Widerrufsbelehrung
Sie haben folgendes Widerrufsrecht für den Fall, dass Sie den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, also Verbraucher gemäß § 13 BGB sind:
Widerrufsrecht
Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, haben das Recht, den Kaufvertrag nach Inbesitznahme der Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen.
Um dieses Widerrufsrecht geltend zu machen, müssen Sie sich mit uns
SOY MONO UG (haftungsbeschränkt), HRB 236579
Gabrielenstraße 2, 80636 München
Telefon
Telefax
mittels einer eindeutigen Erklärung, elektronischer oder schriftlicher Art, hinsichtlich Ihres Entschlusses in Verbindung setzen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Sollten Sie den Kaufvertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Kosten der günstigsten von uns angebotenen Standardlieferung unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen, ab dem Zeitpunkt, an dem Ihre Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Wenn sich weitere Kosten daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene Standardlieferung gewählt haben, müssen Sie diese Kosten selbst tragen. Sofern nichts anderes mit Ihnen vereinbart wurde, verwenden wir für diese Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde; bezüglich dieser Rückzahlung werden Ihnen in keinem Fall Entgelte berechnet.
Bis zum Rückerhalt der Ware oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware sachgerecht zurückversandt haben, können wir die Zahlung verweigern.
Zur Wahrung der Rückgabefrist haben Sie die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Zeitpunkt des Widerrufs an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Warenrücksendung.
Für eine mögliche Wertminderung der Ware müssen Sie sich nur verantworten, wenn diese auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dieser zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
3.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung
von Waren, die nicht allgemein vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten ist,
versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
von Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Sie sind generell dazu angehalten, Beschädigungen und Verunreinigungen zu vermeiden. Bitte senden Sie die Ware in Originalverpackung mit sämtlichen Bestandteilen an uns zurück. Sorgen Sie bitte ggf. mit einer geeigneten Umverpackung für einen ausreichenden Schutz vor Schäden beim Transport, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung durch mangelhaften Warenschutz zu vermeiden.
Um eine möglichst rasche Zuordnung der Produkte zu gewährleisten, kündigen Sie bitte Ihre Rücksendung vor Tätigung dieser unter den oben genannten Kontaktinformationen an.
Bitte beachten Sie, dass die Bestimmungen in Absatz (2) und (3) keine Gültigkeit im Sinne einer wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts haben.
4. Bezahlung und Preise
4.1 Die Bezahlung erfolgt wahlweise per
Rechnung per Vorkasse,
Nachnahme,
Kreditkarte,
PayPal oder
Lastschrift.
Bei Zahlung per Vorkasse wird Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung genannt. Den Rechnungsbetrag haben Sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das genannte Konto zu überweisen.
Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von X EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt.
Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Abbuchung erfolgt erst nach dem Versand der Ware.
Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie während des Bestellprozesses auf die Website des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich zunächst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Online-Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie möglicherweise jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Transaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen fehlerhaft übermittelter Bankverbindungsdaten entstehen.
Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns, sodass es in einigen Fällen vorkommen kann, dass wir nur ausgewählte Bezahlmethoden anbieten.
Verzögert sich eine Bezahlung, sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzuges an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.
Sollte ein Produkt mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein und der korrekte Preis die Angaben im Online-Shop übersteigt, werden wir Sie vor Versand der Ware kontaktieren, um zu erfragen, ob Sie die Ware zum korrekten Preis erwerben oder die Bestellung stornieren möchten. Sollte der korrekte Preis jedoch niedriger sein, werden wir Ihnen lediglich diesen Betrag berechnen und Ihnen die Ware ordnungsgemäß zukommen lassen.
5. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Nur wenn Ihre Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht, steht Ihnen ein Recht zur Aufrechnung zu.
Ebenso können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Lieferung und Eigentumsvorbehalt
Die Zustellung der Ware erfolgt an die von Ihnen angegebene Adresse. Wenn die Zustellung an eine abweichende Lieferadresse erfolgen soll, teilen Sie uns dies bitte gesondert und rechtzeitig mit.
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware unser Eigentum.
In Ausnahmefällen sind wir nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet. Dies gilt, wenn wir die Ware ordnungsgemäß bestellt haben, diese jedoch nicht ordnungsgemäß oder rechtzeitig geliefert wurde (kongruentes Deckungsgeschäft). Grundvoraussetzung dafür ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben, Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert sowie nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei nicht gegebener Verfügbarkeit der Ware werden Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben sind (Gattungswaren). Verpflichtet sind wir überdies nur zur Lieferung von Waren aus unserem Vorrat sowie von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren.
Folgendes gilt zudem für Unternehmer gemäß § 14 BGB:
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig, da wir uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorbehalten.
Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. In diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, was wir, sofern Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, rechtmäßig geltend machen können.
Wir erwerben Miteigentum bei der Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware zu einer neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 Prozent übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
7. Transportschäden
Erfolgt die Anlieferung der Ware mit augenscheinlichen Transportschäden, so reklamieren Sie solche Fehler bitte umgehend beim Zusteller und nehmen unter den oben genannten Kontaktinformationen Verbindung zu uns auf.
Sie helfen uns damit vor allem, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte allerdings keine Konsequenzen.
8. Gewährleistung
Ihre Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechtes (§§ 433 ff. BGB).
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen beträgt, abgesehen von den gesetzlichen Bestimmungen, ein Jahr, sofern Sie Verbraucher gemäß § 13 BGB sind. Diese Beschränkungen gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen oder sonstige Werbung des Herstellers.
Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen sieben Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
9. Haftung
Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
Beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
10. Salvatorische Klausel
Die Wirksamkeit der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird bei Wegfallen oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen nicht berührt.
11. Anwendbares Recht
Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
Generell sind wir bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
Überdies hat EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichtes zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
12. Gerichtsstand
Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.
Stand: Monat, Jahr